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Neues auf dieser Seite

der Monitor Arbeitsmarktpolitk WAR die Website, das Informationsportal, das ExpertInnennetzwerk zur Reform des Arbeitsmarkts.
Mit Ende der Laufzeit des Projekts und nach Vorlage des Endberichts im Januar 2010 stellen wir die Information, Begleitung und Berichterstattung zur arbeitsmarktpoltischen Gesetzgebnung und der Evaluation der Arbeitsmarktpolitik nunmehr an dieser Stelle ein. Als vorerst letzten Beitrag auf dieser Website werden wir den Endbericht des Projekts Anfang Februar 2010 einstellen.
Das Projektteam  - Alexandra Wagner, Peter Bartelheimer  und Volker Baethge-Kinsky - bedankt sich bei allen, die durch aktive Teilnahme an Projektveranstaltungen, intensive Nutzung dieses Portals oder durch Zusendung von Informationen und Kritik zum Gelingen dieses Transferprojekts beigetragen haben.

 

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Durch insgesamt weitgehend kostenneutrale Veränderungen bei den vorgelagerten Transfers - insbesondere Wohnge... mehr...

Am 12. März 2009 veranstaltete die Arbeitnehmerkammer Bremen unter dem Titel "Vier Jahre Hartz IV: Praxis und... mehr...

Kommentar zum Diskussionsbeitrag von Harald Wolf in FR vom 28.12.05

Harald Wolf, Berliner Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, spricht mit seinem am 28.12.2005 in der Frankfurter Rundschau erschienenen Beitrag "Lohn ist besser als nur Hilfe" eine arbeitsmarktpolitische Grundsatzfrage an.

Wolf geht von der Grundthese aus, dass zusätzliche Beschäftigung, die weder durch den Markt noch durch die öffentlichen Haushalte erbracht wird, ohne finanziellen Mehraufwand gegenüber der Praxis der "Ein-Euro-Jobs" als Arbeitsverhältnis mit Lohnzahlung gestaltet werden kann. Daraus resultiert sein Vorschlag, die ohnehin anfallenden Unterstützungsleistungen (Arbeitslosengeld II und Kosten der Unterkunft), die im Fall der "1-Euro-Jobs" gezahlten 1,50 € pro Stunde sowie die ohnehin zu zahlenden Sozialversicherungsbeiträge für Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung in Lohn zu verwandeln. Damit könnte bei einer 30-Stundenwoche sogar ein höherer Stundenlohn erreicht werden, als vielfach in unteren Tarifgruppen gezahlt wird.
Das System der Beschäftigungsförderung soll nach Wolf in drei Segmente unterteilt werden: Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (1-Euro-Jobs), befristete öffentlich geförderte Beschäftigung sowie unbefristete öffentlich geförderte Beschäftigung. Um eventuelle negative Auswirkungen zu unterbinden wird u.a. vorgeschlagen, bei voll geförderter Beschäftigung keine Beiträge in die Arbeitslosenversicherung zu zahlen, um eine Rückkehr in das Versicherungssystem zu unterbinden,  sowie die volle Förderung von Beschäftigungen auf maximal 15 Monate zu befristen, um die Ausbildung einer "Subventionsmentalität" zu unterbinden.
Wolf spricht zwei für die Diskussion um Beschäftigungsförderung wichtige Thesen an: (1) Es gibt Arbeitsbereiche, in denen geförderte Beschäftigung ohne Verdrängungs- und Substitutionseffekte eingesetzt werden kann. (2) Öffentliche Mittel können sinnvoller für die Förderung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung ausgegeben werden, als für die (passive) Grundsicherung bzw. für Arbeitsgelegenheiten in der Mehraufwandsvariante.
Alexandra Wagner

Der vollständige Kommentar als Download